Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif

Veröffentlicht von Kai Hofmann am 20.06.2010, 06:00 | Kommentar

Zur Organisation der Hochschulwahl vom vergangenen Dienstag (15.06.2010) erklärt die Studierendenvertretung der Universität Passau:

Am vergangenen Dienstag (15.06.2010) fanden die jährlichen Hochschulwahlen an der Universität Passau statt. Am Wahllokal bildeten sich lange Schlangen und unzählige Studierende konnten ihre Stimme nicht in einer vertretbaren Zeit abgeben, mussten der Wahl also fernbleiben. 20,68% Wahlbeteiligung sind ein ernüchterndes Ergebnis. Das Problem ist bereits seit der letzten Wahl bekannt:

Das Wahllokal in der Mensa war bereits damals zu klein. 25 Wahlkabinen reichen nicht um rund 8000 Studierende innerhalb von 7 Stunden wählen zu lassen.

Trotz massivem Protest der Studierendenvertretung und der Forderung nach besseren Wahlbedingungen änderte sich nichts. Weder wurde das Wahllokal vergrößert bzw. ein zweites eröffnet, noch wurde ein zweiter Wahltag beschlossen.

Argument der Verwaltung damals „Sie haben doch schon eine so hohe Wahlbeteiligung.“, eine Aussage die bei einer Beteiligung von damals 22% nur als Hohn empfunden werden kann, insbesondere da studentischen VertreterInnen in Konfliktfällen gern ihre geringe Wahllegitimation vorgeworfen wird.

Zur Wahl 2010 kam es aber noch dicker, statt Verbesserungen hatten sich die Bedingungen sogar noch verschlechtert: Aufgrund der Umbauarbeiten in der Mensa wurde das Wahllokal sogar noch verkleinert, ohne das Ausgleich geschaffen wurde. Eine geplante Reduzierung der Wahlkabinen konnte nur aufgrund des tatkräftigen Engagements einiger StudierendenvertreterInnen verhindert werden: Sie bauten das Wahllokal noch auf, als die Mitarbeiter der Verwaltung schon längst in den Feierabend verschwunden waren. An der vollkommen unzureichenden räumlichen Ausstattung konnten aber auch sie nichts ändern. Zusätzlich zu diesem Problem werden WahlhelferInnen nicht wie früher für einen Tag als Hilfskräfte eingestellt und bezahlt – Argument: zu großer Verwaltungsaufwand. Auch mehrere Wahllokale oder 2 Wahltage seien zu teuer. Gerade aber durch die noch einmal massiv ausgeweitete Wahlwerbung von AStA, Fachschaften und Hochschulgruppen wäre ein erneuter Anstieg der Wahlbeteiligung durchaus möglich gewesen.

Die Mitglieder der Studierendenvertretung und der Hochschulgruppen haben monatelang auf diese Wahl hingearbeitet, sie haben Vorlesungen ausfallen lassen und Freizeit geopfert – alles um den Studierenden eine starke Stimme zu geben. Die Universitätsverwaltung betrachtet die Wahl hingegen als lästige Pflicht, der sie insgesamt nur halbherzig nachkommt. Ihre Verweigerungshaltung gegenüber den Vorschlägen zur Verbesserung der Wahlbedingungen grenzt an Sabotage!

Die Studierendenvertretung stellt deshalb klar: Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif! Hochschulwahlen sind das wichtigste Ereignis im akademischen Jahr und wesentlicher Bestandteil der inneruniversitären Demokratie. Mit Verweis auf Kostengründe oder Verwaltungsaufwand Studierenden ihr Wahlrecht zu verweigern ist verantwortungslos und antidemokratisch!

zu den Seiten der Studierendenvertretung.

Kategorie(n): Studierendenvertretung, Unkategorisiert

Dieser Artikel wurde verfasst von Kai Hofmann.