PM Kürzungen und die Reaktion des SprecherInnen-Rates

Veröffentlicht von Helena Bennett am 15.12.2010, 10:40 | 1 Kommentar

Der SprecherInnenrat / AStA der Universität Passau begrüßt die Erkenntnis der Bayerischen Landesregierung, dass Kürzungen im Hochschulbereich in der aktuellen Situation mehr als unpassend sind. Der Erkenntnis ist jedoch noch nicht die Erleuchtung erfolgt. Mit dem Plus von 4%, das von Wissenschaftsminister Dr. Heubisch in den Tageszeitungen angekündigt wurde, käme das Wissenschaftsministerium lediglich seinen Verpflichtungen nach, die Kosten der BAföG-Reform zu tragen. Die übrigen Gelder der nominalen Erhöhungen gehen in die außeruniversitäre Forschung, sodass die bayerischen Hochschulen keinen Gewinn aus der nominalen Budgeterhöhung erhalten. Der steigenden Zahl der Studierenden stehen somit lediglich Sonderprogramme zum doppelten Abiturjahrgang gegenüber, wobei das Fundament der Hochschulen weiter unterfinanziert bleibt. Die Förderprogramme zementieren sich somit zu einem Tropfen auf den heißen Stein.
Die Bayerische Staatsregierung hat mit den Förderprogrammen nur ein fragliches Konzept für den doppelten Abiturjahrgang erarbeitet und dabei bis heute keine konkreten Lösungvorschläge für die steigende Zahl der Studierenden gefunden, die durch die demographische Entwicklung und die Aussetzung der Wehrpflicht an die Hochschulen gelangen. Die Verhandlungen mit dem Bund zur Finanzierung der zusätzlichen Studienplätze durch die Aussetzung der Wehrpflicht dauern noch an, obgleich hier dringend Handlungsbedarf besteht, um die Planungssicherheit der Hochschulen zu garantieren. Das nominale Plus, wenn es so am 21.12.2010 tatsächlich beschlossen werden würde, entpuppt sich somit als ein reales Defizit für die bayerischen Hochschulen.

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Dieser Artikel wurde verfasst von Helena Bennett.